FRA-Grundrechtebericht 2023 jetzt online

 am: Veröffentlicht am , in: Kategorien Reports

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte veröffentlichte ihren Grundrechtebericht 2023. Dieser hält wichtige Erkenntnisse zu Menschenrechtsfragen innerhalb der Europäischen Union (EU) bereit. Der Grundrechtebericht 2023 analysiert die Entwicklungen und Herausforderungen, denen die EU im Jahr 2022 bei der Wahrung der Grundrechte gegenüberstand. Der Bericht legt einen speziellen Fokus auf die Auswirkungen der russischen Aggression auf die Ukraine und beleuchtet die Unterstützungenleistungen von Regierungen, lokalen Behörden und der Gesellschaft. Er betont besonders die Notwendigkeit von bezahlbarem Wohnraum, passender Beschäftigung, Bildung, Kinderbetreuung und Hilfe für Frauen und Mädchen, die in EU-Ländern Schutz gesucht haben.

Die Hauptthemen des Berichts:

  • Steigende Kinderarmut: Es wurde ermittelt, dass die COVID-19-Pandemie und die steigenden Energiekosten die Kinderarmut erhöht haben, von der nun fast jedes vierte Kind betroffen ist. Um diesem Problem entgegenzuwirken, werden die EU und nationale Regierungen aufgefordert, die im Rahmen der Europäischen Kindergarantie festgelegten Maßnahmen umzusetzen und sich auf Ein-Eltern-Haushalte, Roma/Romnja- und Migrantenfamilien zu konzentrieren.
  • Verbreitung von Hass: Hassverbrechen und Hassrede, insbesondere in der virtuellen Welt, bleiben ein ernsthaftes Problem in der EU. Der Bericht betont die Notwendigkeit nationaler Aktionspläne gegen Rassismus. Weitere EU-Länder werden aufgefordert, umfassende Strategien zur effektiven Bekämpfung von Rassismus zu entwickeln.
  • Schutz der Rechte im digitalen Zeitalter: Es wird die besondere Bedeutung eines robusten Grundrechteschutzes mit dem steten Fortschritt der Technologie hervorgehoben. Die Umsetzung des EU-Digital Services Act von 2022 wird betont und ähnliche Schutzmaßnahmen im Rahmen des vorgeschlagenen EU-Gesetzes über Künstliche Intelligenz gefordert.

Der diesjährige Grundrechtebericht 2023 enthält Vorschläge für Maßnahmen in verschiedenen Bereichen des Grundrechteschutzes. Diese Vorschläge umfassen die Anwendung der EU-Grundrechtecharta durch die Mitgliedstaaten, die Förderung von Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, den Umgang mit Rassismus und Intoleranz, die Integration von Roma und Romnja, die Gewährleistung der Rechte von Kindern, den Zugang zur Justiz sowie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Links: